ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN DER LEATHERMAN EUROPE GMBH

- Stand: April, 2021 -

für Kaufverträge im Rahmen des unter www.leatherman.com/de abrufbaren Online-Shops (nachfolgend: „Online-Shop“) zwischen der Leatherman Europe GmbH, Holterkamp 16, 40880 Ratingen, Tel.: +49 2102 56507 0, E-Mail: info-europe@leatherman.com, eingetragen im Handelsregister des Amtsgerichts Düsseldorf unter der Registernummer HRB 84319, Vertreten durch die Geschäftsführer Kevin Hamil und Kris Hamper, USt-Identifikations-Nr.: DE 321003946 (nachfolgend: „Leatherman“) und Ihnen, soweit Sie unser Kunde werden (nachfolgend: „Kunde“). Sie werden mit Vertragsschluss nach dem beschriebenen Bestellvorgang unser Kunde.

Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) sind in zwei Abschnitte unterteilt. Im ersten Abschnitt erhalten Sie Informationen darüber, wie Sie in unserem Online Shop Waren einkaufen können und welche Bedingungen dabei gelten. Im zweiten Abschnitt stellen wir Ihnen Ihre Rechte bezogen auf die Kaufverträge dar. Insbesondere belehren wir Sie über das Bestehen und das Erlöschen des Widerrufsrechts. Bitte lesen Sie sich diese AGB aufmerksam durch.

Erster Abschnitt – Allgemeine Informationen und Regelungen

§ 1            Geltungsbereich

1.1.           Diese AGB gelten für Käufe aus dem Online-Shop ausschließlich zwischen dem Kunden und Leatherman und soweit im Einzelfall nichts Abweichendes zwischen den Parteien ausdrücklich vereinbart ist. Sie gelten dabei in der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses (§ 3) geltenden Fassung. Sie können die AGB jederzeit unter https://www.leatherman.com/de_DE/terms-of-sale.html abrufen und ausdrucken. Abweichende AGB des Kunden gelten ohne die ausdrückliche, vorherige schriftliche Zustimmung nicht.

1.2.           Diese AGB gelten, unabhängig davon ob der Kunde Verbraucher oder Unternehmer ist. Der Kunde ist Verbraucher, soweit der Zweck der georderten Lieferungen und Leistungen nicht überwiegend seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer ist hingegen jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die bei der Bestellung der Lieferungen und Leistungen überwiegend in ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

1.3.           Die angebotenen Waren in dem Online-Shop richten sich ausschließlich an Kunden, die das 18. Lebensjahr vollendet haben und in der Europäischen Union ansässig sind.

§ 2            Bestellvorgang

2.1.           Der Kunde kann durch Hinzufügen der Produkte „In den Warenkorb“ diejenigen Artikel aus dem Sortiment von Leatherman auswählen, die der Kunde erwerben möchte. Im Warenkorb erhält der Kunde eine Übersicht über den ausgewählten Artikel, der Menge, den Kaufpreis, die Versandkosten, die Zahlungsmöglichkeiten sowie die ungefähre Versanddauer.

2.2.           Um den Bestellvorgang einzuleiten, klickt der Kunde auf den Button „Zur Kasse“. Im nächsten Schritt werden Versand- und Rechnungsadresse sowie Kontaktdaten des Kunden erfasst. Verfügt der Kunde über ein Kundenkonto, werden diese Daten aus den hinterlegten Daten generiert. Der Kunde hat bis zum Abschluss der Bestellung die Möglichkeit, diese Daten zu ändern.

2.3.           Durch Bestätigung des Buttons „Zur Zahlung“ öffnet sich ein Fenster, in dem die Zahlungsmöglichkeiten ausgewählt und die entsprechenden Eingaben gemacht werden können. Diese Bestellvorbereitung schließt der Kunden mit „Weiter zur Übersicht“ ab. Der Kunden erhält dort eine zusammenfassende Übersicht der wesentlichen Artikelangaben einschließlich anfallender Kosten. Der Kunde kann diese Angaben bis zum Abschluss der Bestellung ändern.

§ 3            Vertragsschluss

3.1.        Kaufverträge über die im Online-Shop angebotenen Produkte kommen durch Angebot und Annahme zustande, wobei die für den Vertragsschluss maßgebliche Sprache Deutsch ist.

3.2.           Die Präsentation und Bewerbung der Artikel im Online-Shop stellt kein bindendes Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages dar, sondern lädt den Kunden ein, ein Kaufangebot abzugeben. Durch das Anklicken des Buttons „Bestellung aufgeben“ im letzten Schritt des Bestellprozesses gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Kauf der in der Bestellübersicht angezeigten Waren ab. Anschließend erhält der Kunde eine Bestellbestätigung, die lediglich den Eingang der Bestellung des Kunden bei Leatherman dokumentiert, nicht aber die Annahme des Angebots darstellt.

3.3.           Es steht Leatherman frei, dieses Angebot anzunehmen oder dies nicht zu tun. Die Präsentation der Ware im Webshop stellt insoweit kein bindendes Angebot dar. Insbesondere lehnt Leatherman Bestellungen aus dem Nicht-EU-Ausland über den Online-Shop in der Regel ab. Auch wenn der Kaufpreis nicht korrekt ausgewiesen ist, kann Leatherman das Angebot ablehnen. Lehnt Leatherman ein Kaufangebot ab, wird Leatherman den Kunden hierüber unmittelbar benachrichtigen. Die automatische Empfangsbestätigung per E-Mail stellt keine Annahme darf, sondern bestätigt lediglich den Eingang der Bestellung des Kunden. Die Annahme erfolgt durch eine eindeutige Annahmeerklärung per E-Mail (sog. Auftragsbestätigung). 

3.4.           In dieser E-Mail oder in einer separaten E-Mail, jedoch spätestens bei Lieferung der Ware, wird der Vertragstext (bestehend aus Bestellung, AGB und Auftragsbestätigung) dem Kunden von Leatherman auf einem dauerhaften Datenträger (E-Mail oder Papierausdruck) zugesandt. Der Vertragstext wird unter Wahrung des Datenschutzes gespeichert.

§ 4            Zahlungsbedingungen; Verzug

4.1.       Leatherman behält sich das Recht vor, nur ausgewählte Bezahlmethoden anzubieten. Die Bezahlmöglichkeiten werden im Bestellvorgang angezeigt.

4.1.1.    Sollte der Kunde mit Kredit-/EC-Karte zahlen, ist der Kaufpreis unmittelbar mit Vertragsschluss fällig. Leatherman nimmt im Rahmen der Bestellung eine Belastung seines Kontos vor. Weist das Konto des Kunden keine ausreichende Kontodeckung auf, wird seine Bestellung storniert. Leatherman informiert den Kunden dann von der Stornierung. Bei Zahlung per Lastschrift hat der Kunde ggf. jene Kosten zu tragen, die infolge einer Rückbuchung einer Zahlungstransaktion mangels Kontodeckung oder aufgrund von Ihnen falsch übermittelter Daten der Bankverbindung entstehen.

4.1.2.    Verwendet der Kunde Klarna Pay Later, wird seine Zahlung durch Klarna verarbeitet. Wird seine Pay Later-Anfrage akzeptiert, schickt Klarna eine E-Mail mit Zahlungsanweisungen sobald seine Bestellung verschickt wurde. Nähere Informationen sind zu finden auf www.klarna.com. Sofern in der E-Mail nichts Anderes benannt, wird der Kaufpreis mit Erhalt dieser E-Mail fällig.

4.2.       Zahlt der Kunde trotz Fälligkeit nicht oder nicht vollständig, gerät er in Verzug. Leatherman kann dann Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz geltend machen. Die Verpflichtung des Kunden zur Zahlung von Verzugszinsen schließt die Geltendmachung weiterer Verzugsschäden durch uns nicht aus.

§ 5            Lieferung; Warenverfügbarkeit; Eigentumsvorbehalt

5.1.        Von Leatherman bei der Bestellung angegebene Lieferzeiten berechnen sich vom Zeitpunkt unserer Auftragsbestätigung, vorherige Zahlung des Kaufpreises vorausgesetzt (außer beim Klarna Pay Later).

5.2.       Sind zum Zeitpunkt der Bestellung des Kunden keine Exemplare des von ihm ausgewählten Produkts verfügbar, so teilt Leatherman dem Kunden dies in der Auftragsbestätigung unverzüglich mit. Ist das Produkt dauerhaft nicht lieferbar, sieht Leatherman von einer Annahmeerklärung ab. Ein Vertrag kommt in diesem Fall nicht zustande.

5.3.       Ist das vom Kunden in der Bestellung bezeichnete Produkt nur vorübergehend nicht verfügbar, teilt Leatherman dem Kunden dies ebenfalls unverzüglich in der Auftragsbestätigung mit.

5.4.       Es bestehen die folgenden Lieferbeschränkungen: Der Leatherman liefert nur an Kunden, die ihren gewöhnlichen Aufenthalt (Rechnungsadresse) in der EU haben und dort eine Lieferadresse angeben können.

5.5.       Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises in dem Eigentum von Leatherman (Ausnahme bei Klarna Pay Later). Soweit der Kunde Unternehmer ist und der Eigentumsübergang noch nicht stattgefunden hat, verpflichtet er sich, die Vorbehaltsware pfleglich zu behandeln und sie auf eigene Kosten gegen Verlust und Zerstörung ausreichend zum Neuwert zu versichern. Falls die Vorbehaltsware gepfändet oder sonstigen Eingriffen Dritter ausgesetzt ist, ist der unternehmerische Kunde dazu verpflichtet, den Dritten auf die Eigentumsrechte von Leatherman hinzuweisen und Leatherman unverzüglich schriftlich darüber zu benachrichtigen, damit entsprechende Eigentumsrechte durchgesetzt werden können. Der Kunde haftet gegenüber Leatherman für die in diesem Zusammenhang entstehenden gerichtlichen oder außergerichtlichen Kosten, sofern der Dritte nicht in der Lage ist, diese Kosten zu erstatten. 

§ 6            Preise und Versandkosten

6.1.       Sämtliche Preisangaben in dem Online- Shop enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer. Die angegebenen Preise enthalten keine Versandkosten. Der Preis einschließlich Umsatzsteuer und anfallender Versandkosten, die vom Kunden zu tragen sind, soweit er nicht von seinem Widerrufsrecht Gebrauch macht, wird später in der Bestellmaske angezeigt, bevor sie die Bestellung absenden. Die Preise sind in Euro angegeben und gelten nur für Käufer aus der Europäischen Union.

6.2.       Die Leistungen werden per Postversand geliefert. Soweit der Kunde Verbraucher ist, trägt Leatherman das Versandrisiko.

6.3.       Alle Rabatte oder Sonderangebote, die dem Kunden durch sein Kundenkonto zur Verfügung steht, werden automatisch mit dem Kaufpreis im Warenkorb angezeigt, sobald der Kunde sich mit seinem Kundenkonto einloggt.

6.4.       Der Kunde hat im Falle eines Widerrufs die unmittelbaren Kosten der Rücksendung zu tragen.

§ 7            Haftung

7.1.       Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, auf deren ordnungsgemäße Erfüllung der Kunden in der Regel vertrauen darf (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von Leatherman oder der gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen von Leatherman beruhen.

7.2.       Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet Leatherman nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist.

7.3         Die Einschränkungen der 7.1 und 7.2 gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen von Leatherman, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.

7.4        Die sich aus 7.1 und 7.2 ergebenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht, soweit Leatherman den Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Sache übernommen hat. Das gleiche gilt, soweit Leatherman und der Kunde eine Vereinbarung über die Beschaffenheit der Sache getroffen haben. Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.

§ 8           Aufrechnung / Zurückbehaltungsrecht

8.1.       Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur dann zu, wenn die Gegenforderung rechtskräftig festgestellt worden oder unbestritten ist.

8.2.       Der Kunde kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, soweit die Gegenforderung auf demselben Vertragsverhältnis beruht. Das Zurückbehaltungsrecht kann zudem nur geltend gemacht werden, wenn es sich um rechtskräftig festgestellte oder unstreitige Gegenforderungen handelt.

§ 9            Allgemeine Bestimmungen

9.1.       Die hier verfassten Geschäftsbedingungen (alle Abschnitte) sind vollständig und abschließend. Ergänzungen oder Änderungen dieser Geschäftsbedingungen sollten, um Unklarheiten oder Streit zwischen den Parteien über den jeweils vereinbarten Vertragsinhalt zu vermeiden, schriftlich gefasst werden.

9.2.       Sollten eine oder mehrere Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, wird dadurch die Wirksamkeit der anderen Bestimmungen im Übrigen nicht berührt.

9.3.       Auf Verträge zwischen Leatherman und den Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Bestimmungen der United Nations Convention on Contracts for the International Sale of Goods (CISG, „UN-Kaufrechts“) Anwendung. Die gesetzlichen Vorschriften zur Beschränkung der Rechtswahl und zur Anwendbarkeit zwingender Vorschriften insbes. des Staates, in dem der Kunde als Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleiben unberührt.

9.4       Soweit der Kunde ein Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, wird als Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und Leatherman, der Sitz von Leatherman vereinbart.

Zweiter Abschnitt – Ihre Rechte

§ 10          Sachmängelgewährleistung; Garantie

10.1       Leatherman haftet für Sachmängel nach den hierfür geltenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere §§ 434 ff. BGB. Soweit die in dem Online-Shop gekaufte und gelieferte Ware mangelhaft ist, ist der Kunde im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen berechtigt, Nacherfüllung zu verlangen, von dem Vertrag zurückzutreten oder den Kaufpreis zu mindern. Die Gewährleistungsfrist für gelieferte Ware beträgt gegenüber Unternehmern 12 Monate.

10.2.      Die Verjährungsfrist von Gewährleistungsansprüchen für die gelieferte Ware beträgt zwei Jahre ab Erhalt der Ware. Ansprüche wegen Mängeln, die Leatherman arglistig verschwiegen haben, verjähren innerhalb der regelmäßigen Verjährungsfrist.

10.3.      Eine zusätzliche Garantie besteht bei den von Leatherman gelieferten Waren nur, wenn diese ausdrücklich in der Auftragsbestätigung zu dem jeweiligen Artikel abgegeben wurde.

§ 11          Widerrufsbelehrung

11.1.      Als Verbraucher steht dem Kunden nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen bei einem Fernabsatzvertrag, ein Widerrufsrecht zu. Einem Unternehmer steht ein solches Widerrufsrecht nicht zu. Nachfolgend informiert Leatherman den Kunden nach Maßgabe des gesetzlichen Musters. Die Ausnahmen vom Widerrufsrecht sind in Absatz 11.2 geregelt. In Absatz 11.3 findet sich ein Muster-Widerrufsformular.

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen ihren Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie Leatherman, der Leatherman Europe GmbH, Holterkamp 16, 40880 Ratingen, Tel.: +49 2102 56507 0, E-Mail: info-europe@leatherman.com, mittels eindeutiger Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, hat Leatherman Ihnen alle Zahlungen, die es von Ihnen erhalten hat, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwendet Leatherman dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben. Dies ist dann nicht der Fall, wenn mit Ihnen ausdrücklich etwas Anderes vereinbart wurde; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Leatherman kann die Rückzahlung verweigern, bis es die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.

Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

11.2.      Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen, von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind. Dies ist inbesondere dann der Fall, wenn sich der Kunde die Waren individualisieren (etwa gravieren) lässt.

11.3.      Über das Muster-Widerrufsformular informiert Leatherman nach der gesetzlichen Regelung wie folgt: